Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Tina Skulima Text & Konzept (Fassung vom 01.09.2007)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Tina Skulima Text & Konzept und dem Auftraggeber. Gegenstand der AGB sind die kreativen sowie sonstigen Arbeiten und Leistungen von Tina Skulima Text & Konzept für den Auftraggeber. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 1 – Vertragsschluss

(1) Tina Skulima Text & Konzept erstellt dem Auftraggeber ein schriftliches oder mündliches Angebot über die zu vereinbarenden Leistungen.
(2) Durch die schriftliche oder mündliche Annahme eines Angebotes, mit einer Auftragsbestätigung oder mit der Übermittlung sonstiger Unterlagen an Tina Skulima Text & Konzept wird ein Auftrag rechtsverbindlich geschlossen.
(3) Der Auftraggeber teilt Tina Skulima Text & Konzept seine Wünsche bezüglich Inhalt, Verwendungszweck, Umfang und Tonalität des zu erstellenden bzw. zu überarbeitenden Texts mit (Briefing) und stellt alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung (Briefingunterlagen, Mustertexte, Terminologieverzeichnisse und dergleichen).
(4) Sofern nichts anderes vereinbart ist, enthält das Honorar einen Korrekturdurchgang. Darüber hinausgehende Korrekturen und Änderungswünsche werden gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere für Autorenkorrekturen, die nach bereits erteilter Freigabe anfallen.

§ 2 – Kostenvoranschläge, Vergütung, Fremdkosten

(1) Soweit nicht anders vereinbart, werden die Arbeiten und Leistungen von Tina Skulima Text & Konzept auf der Grund­lage der den Kostenvoranschlägen zugrunde liegenden Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand pro angefangene Stunde abgerechnet. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
(2) Der Entwurf von Texten und Ideen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die Tina Skulima Text & Konzept für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise der jeweils aktuellsten Ausgabe des AGD Vergütungstarifvertrags Design (VTV).
(3) Pauschalen gelten als verbindlich, solange sich der Leistungsumfang, niedergelegt im Angebot, auf dessen Basis die Pauschalen kalkuliert wurden, nicht verändert. Tina Skulima Text & Konzept verpflichtet sich, Veränderungen des Leistungsumfangs von mehr als 20% anzuzeigen, sobald diese im Arbeitsablauf absehbar werden.
(4) Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Tina Skulima Text & Konzept den Verzögerungsschaden geltend machen.
(5) Fremd- und Nebenkosten – z. b. für Versand, Kurierdienst, Anreise, Hotel, etc. – sind gesondert zu vergüten bzw. als Auslagen zu erstatten.
(6) Fahrtkosten – wie z. b. An- und Abfahrten, Besorgungen, Recherchen, Kurierfahrten – können von Tina Skulima Text & Konzept mit dem halben Stundensatz nach tatsächlichem Aufwand pro angefangene Stunde und jeder gefahrene Kilometer mit einem Satz von 0,50 € abgerechnet werden.
(7) Sofern Tina Skulima Text & Konzept notwendige Fremdleistungen im Namen des Auftraggebers in Auftrag gibt, geschieht dies nur, wenn der Auftraggeber die Arbeiten und Leistungen direkt mit dem Auftragnehmer der Fremdleistungen abrechnet. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Tina Skulima Text & Konzept eine entsprechende Vollmacht zu erteilen.
(8) Sonderleistungen, die über den üblichen bzw. vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
(9) Für die Erledigung von Aufträgen, deren Bearbeitung Überstunden außerhalb der regulären Arbeitszeit (z. b. abends, nachts oder am Wochenende) erforderlich macht, kann ein Zuschlag bis zu 50% in Rechnung gestellt werden.

§ 3 – Zahlungsweise

(1) Die Vergütung ist – soweit nicht anders in der jeweiligen Rechnung angegeben – bei Ablieferung des Werkes fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
(2) Erstreckt sich ein Auftrag über eine längere Zeit (ab 7 Tagen) oder erfordert er von Tina Skulima Text & Konzept hohe finanzielle Vorleistungen (ab ca. 1.500,- EUR), so ist eine Abschlagzahlung zu leisten, und zwar 40 % der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 30 % nach hälftiger Fertigstellung und 30 % nach Ablieferung.
(3) Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers kann Tina Skulima Text & Konzept die gesetzlichen Verzugszinsen gem. § 288 BGB verlangen.

§ 4 – Lieferung

(1) Der Versand der Texte erfolgt in Datenform. Tina Skulima Text & Konzept übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Vermittlung oder Übersendung der versandten Dokumente. Alle Verpflichtungen sind erfüllt, wenn die Dokumente rechtzeitig versandt wurden. Der Versand von Unterlagen oder Dateien erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers. Dies gilt auch für den Versand auf elektronischem Weg (z. B. per E-Mail) oder eine andere Art der Fernübermittlung.
(2) Bei Übersendung ist der Auftraggeber für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien verantwortlich, da eine Veränderung der übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann.
(3) Angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Tina Skulima Text & Konzept setzt den Auftraggeber jedoch von einer Verzögerung in Kenntnis, wenn absehbar wird, dass der angegebene Termin nicht eingehalten werden kann. Im Falle einer verbindlichen Terminzusage haftet Tina Skulima Text & Konzept, jedoch nicht für die Verzögerungen, die nicht von Tina Skulima Text & Konzept zu verantworten sind.

§ 5 – Abnahme, Gewährleistung

(1) Die gelieferten Texte und Dateien sind unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Diese sind Tina Skulima Text & Konzept sofort, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen ab Übersendung anzuzeigen und Tina Skulima Text & Konzept eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Im Falle eines vorhandenen, aber nicht sofort erkennbaren Mangels (=verdeckter Mangel) gilt Absatz 2 entsprechend.
(2) Abgelieferte Arbeiten und Leistungen sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie in irgendeiner Weise verwendet, die Rechnung bezahlt oder die Abnahme erklärt. Erfolgt keine Abnahme, so gelten die abgelieferten Arbeiten und Leistungen nach einer Frist von acht Tagen als freigegeben.
(3) Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, ebenso wenig neue konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen auf Auftraggeberseite nach Auftragserteilung. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

§ 6 – Korrektur, Eigenwerbung

(1) Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Texter Korrekturmuster vorzulegen.
(2) Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Tina Skulima Text & Konzept fünf einwandfreie Belege unentgeltlich. Tina Skulima Text & Konzept ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen davon zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden, insbesondere als Referenz auf der eigenen Website. Das gilt auch für vom Auftraggeber nicht umgesetzte Entwürfe.

§ 7 – Urheber- und Nutzungsrecht

(1) Tina Skulima Text & Konzept hält an sämtlichen Arbeitsergebnissen das ausschließliche Urheberrecht. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
(2) Alle Nutzungsrechte verbleiben auch nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Auftraggeber bei Tina Skulima Text & Konzept, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen werden. Im Falle einer Einräumung von Nutzungsrechten richtet sich deren Umfang ausschließlich nach dem Auftragsgegenstand. Im Zweifel ist ein Nutzungsrecht nicht eingeräumt worden, das nicht ausdrücklich im Vertrag angegeben wurde. Im Zweifel hat der Auftraggeber nicht das Recht, die Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen. Am vom Auftraggeber nicht umgesetzten Entwürfen erhält dieser kein Nutzungsrecht.
(3) Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Auftrags auf den Auftraggeber über.
(4) Werden Arbeiten in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, hat der Auftraggeber Tina Skulima Text & Konzept entsprechend zu informieren. Tina Skulima Text & Konzept ist dann berechtigt, die Vergütung für die nachträgliche Nutzung dem Auftraggeber gesondert in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen angemessener Vergütung und ursprünglich gezahltem Nutzungsentgelt zu verlangen. Nicht verwendete Alternativvorschläge dürfen vom Auftraggeber auch im Nachhinein nicht genutzt werden. Die Nutzungs- und Urheberrechte verbleiben in diesem Fall vollständig bei Tina Skulima Text & Konzept.
(5) Der Auftraggeber ist zur Bearbeitung und Veränderung der ihm überlassenen Ergebnisse erst mit schriftlicher Zustimmung von Tina Skulima Text & Konzept berechtigt.

§ 8 – Treuebindung an den Auftraggeber

(1) Tina Skulima Text & Konzept und der Auftraggeber verpflichten sich zur Geheimhaltung aller ihnen bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des anderen, auch über die Zeit der Zusammenarbeit hinaus.

(2) Tina Skulima Text & Konzept verpflichtet sich, sämtliche vertraulichen Informationen nur dann und insoweit an etwaige Subunternehmer weiterzugeben, als dies für die Zusammenarbeit unbedingt erforderlich ist, und Tina Skulima Text & Konzept die Subunternehmer und/oder dienstleistenden Unternehmen in gleichem Umfang wie nach dieser Vereinbarung zur Geheimhaltung verpflichtet hat.

§ 9 – Konkurrenzausschluss, Wettbewerbsverbot

Tina Skulima Text & Konzept verpflichtet sich, den Auftraggeber über mögliche Konflikte mit anderen Auftraggebern zu informieren.

§ 10 – Haftung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Tina Skulima Text & Konzept nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Tina Skulima Text & Konzept oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Tina Skulima Text & Konzept gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkt­haftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts, sind nicht Aufgabe von Tina Skulima Text & Konzept. Es wird deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/oder der Layouts, der Arbeitsergebnisse und Ideen gehaftet. Für die wettbewerbs- oder kennzeichenrechtliche Zulässigkeit haftet Tina Skulima Text & Konzept nicht.

§ 11 – Schlussbestimmungen

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand bei allen Streitigkeiten ist der Sitz von Tina Skulima Text & Konzept.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine gesetzliche Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahe kommt.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausge­schlossen.
(5) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Tina Skulima Text & Konzept schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Allgemeinen Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.